Signify/Philips Hue: Streit um Patente mit drastischen Konsequenzen?

Signify und dessen Vertriebspartner Conrad geraten unter Druck: Ein südkoreanisches Unternehmen will deren Leuchtmittel vernichten lassen.

André Westphal 30.12.2024 – 16:23 Uhr Lesezeit ca. 3 Minuten

Signify vertreibt zahlreiche Leuchtmittel und Lampen der Marken Philips Hue und WiZ.

Bild: Signify

Signify, ehemals Philips Lighting, ist im Smart Home eine feste Größe. Der Anbieter vertreibt nicht nur die bekannten Lampen und Leuchtmittel der Marke Philips Hue, sondern auch der Marke WiZ. Doch das südkoreanische Unternehmen Seoul Semiconductor hat in einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf über Signify triumphiert. Und das soll nun schwerwiegende Folgen haben.

Per Pressemitteilung eröffnet Seoul Semiconductor, dass Signify Patente des Unternehmens verletzt habe. Einige Produkte des Unternehmens, die bereits seit 2017 vertrieben werden, müssten deswegen jetzt zurückgerufen und vernichtet werden. Für jede Zuwiderhandlung sollen bis zu 250.000 Euro Strafe anfallen. Ein zweites Urteil des deutschen Bundespatentgerichts hat die Gültigkeit der entsprechenden Patente kürzlich abermals bestätigt. Die Patente drehen sich um Technik, die in Leuchtmitteln verwendet wird, um einen CRI 70 (Color Rendering Index 70 Prozent) oder besser zu erzielen. Betroffen sind entsprechend zahlreiche Produkte.

Die smarten Leuchtmittel von Philips Hue sind auch in Deutschland überaus beliebt. | Bild: Signify

So ist Signify internationaler Marktführer im Bereich der smarten Leuchtmittel bzw. der Beleuchtung allgemein und erzielt Jahresumsätze von etwa sieben Milliarden US-Dollar. Allerdings liegt inzwischen auch eine Stellungnahme des Anbieters vor, welche das vom Kontrahenten Seoul Semiconductor gezeichnete Bild etwas relativiert.

Signify gibt Stellungnahme ab und sieht sich nicht direkt betroffen

Gegenüber Caschys Blog hat sich trotz der Feiertage eine Sprecher:in des Unternehmens zu Wort gemeldet und folgende Stellungnahme abgegeben: „Es wurde kein Urteil gegen Signify in Bezug auf den Patentverletzungsfall gefällt und Signify wurde nicht zum Rückruf von Produkten der Marke Philips aufgefordert. Signify war kein Beklagter in dem Patentverletzungsfall, dieser Fall betrifft Seoul Semiconductor gegen Conrad Electronics. Signify ist der Ansicht, dass diese inzwischen abgelaufenen Patente ungültig sind und hat ein Verfahren wegen Patentungültigkeit eingeleitet.“

Sprich: Betroffen sei demnach nur der Vertriebspartner Conrad Electronics. Das letzte Wort sieht man zudem als noch nicht gesprochen an. Es wird klar, dass Signify zudem immer noch die Gültigkeit der Patente anfechten will. Anders sieht man das freilich bei Seoul Semiconductor. Nach eigenen Angaben arbeitet die Firma seit über 30 Jahren daran, künstliche Beleuchtungen gesünder zu gestalten und näher an natürliches Licht zu rücken. Jährlich investiere man daher ca. 100 Millionen Euro in Forschung und Entwicklung. Nur deswegen halte man so viele Patente rund um Beleuchtungs-Technologien.

Signify unterstellt man die widerrechtliche Nutzung jener Technologien, ohne dafür zahlen zu wollen. Es ist zu vermuten, dass der Rechtsstreit sich fortsetzen wird. So dürfte auch der große Händler Conrad nicht einfach klein beigeben wollen und vermutlich in die nächste Instanz gehen. Welche Konsequenzen das Ganze für Kund:innen haben könnte, ist derzeit nicht absehbar – wir bleiben für dich dran.

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