Amazon Fire TV: In Deutschland steht ein Verkaufsverbot im Raum

Amazon muss vor Gericht eine Schlappe hinnehmen. Jetzt droht den Fire TV in Deutschland möglicherweise ein Verkaufsverbot.

André Westphal 20.9.2024 – 14:44 Uhr Lesezeit ca. 3 Minuten

Den Amazon Fire TV droht ein Verkaufsstopp in Deutschland.

Bild: Amazon

Amazon streitet sich mit dem finnischen Hersteller Nokia vor Gericht. Es geht um diverse Patente rund um etwa die Videokompression. Beispielsweise läuft da auch ein Rechtsstreit rund um Prime Video. Während da noch kein Ausgang absehbar ist, gibt es nun ein Urteil zu Amazons Geräten mit Fire TV. Das Landgericht München hat entschieden, dass Amazon in der Tat Patente von Nokia verletze. Jetzt könnte es sogar zu einem Verkaufsverbot der betroffenen Geräte kommen.

Dazu zählen Amazons Fire TV Sticks, aber auch Smart-TVs mit Fire TV wie der Fire TV Omni QLED. Das Münchener Gericht ist nach überraschend kurzen Beratungen zu einem Urteil gelangt. Das deutet darauf hin, dass es den Fall als klar erachtet. So beschuldigen sich Amazon und Nokia hier natürlich gegenseitig. Amazon unterstellt Nokia überhöhte Lizenzgebühren, während Nokia umgekehrt Amazon mangelnde Kooperationsbereitschaft nachsagt (via IP Fray).

Nokia könnte den Verkauf von Geräten mit Fire TV in Deutschland möglicherweise stoppen.

Nach dem Urteil hat Nokia jedenfalls die Chance, in Deutschland einen Verkaufsstopp der Fire TVs zu erwirken. Allerdings wäre das nur mit einem gewissen Risiko möglich. Denn die finnische Firma müsste eine hohe Geldsumme als Sicherheit hinterlegen. Warum? Nun, Amazon dürfte in Berufung gehen. Sollte die nächste Instanz dann zu einem anderen Urteil kommen, das Verkaufsverbot aber schon greifen, müsste Nokia Amazon mit der Sicherheit entschädigen. Es ist also immer noch im beiderseitigen Interesse, nach einer Vereinbarung zu streben.

Fire TV: Offizielle Stellungnahme von Amazon liegt vor

Die strittigen Patente drehen sich im Wesentlichen darum, wie die Geräte von Amazon der Reihe Fire TV Videodaten decodieren. Dass Nokia hier aggressiv seine Rechte durchsetzen will, ist keine Überraschung. Ehemals für seine Mobiltelefone legendär, fokussiert sich der Hersteller inzwischen auf den Markt für Geschäftskunden und eben die Lizenzierung von Patenten. Nokia hat indessen auch zu Protokoll gegeben, dass man Amazon bereits faire Angebote unterbreitet habe. Man sei zufrieden mit dem Urteil, das die eigene Position bestätige. Jetzt sei Amazon am Zug, endlich die Patente ordnungsgemäß zu lizenzieren.

Amazon sieht das naturgemäß vollkommen anders. In einer Stellungnahme erklärt das Unternehmen: „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird. Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.“

Welche Fire-TV-Geräte von einem potenziellen Verkaufsstopp genau betroffen wären, ist noch unklar.

Amazon hofft nun vermutlich auf weitere Verhandlungen in Großbritannien, die für 2025 angesetzt sind. Da soll es auch darum gehen, wie Nokias Patente weiter an Partner lizenziert werden können und was faire Bedingungen dafür wären. Wir beobachten die Lage natürlich weiterhin für dich – insbesondere was die Verfügbarkeit der Fire TV in Deutschland betrifft. So ist aktuell z. B. nicht ganz klar, welche Modelle von einem Verkaufsstopp am Ende wirklich betroffen wären.

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