Recht auf schnelles Internet: In Deutschland sind nur 10 Mbit/s garantiert

In Deutschland wurde ein "Recht auf schnelles Internet" beschlossen. Doch unter "schnell" versteht die Bundesnetzagentur leider 10 Mbit/s. Enttäuschung macht sich nicht nur bei den Nutzer*innen breit.

André Westphal 12.6.2022 – 18:23 Uhr Lesezeit ca. 3 Minuten

"Schnelles Internet": In Deutschland sind das leider nur 10 Mbit/s.

Bild: Thomas Jensen

Es zeichnete sich bereits im Frühling dieses Jahres ab: In Deutschland kommt ein “Recht auf schnelles Internet”. Das ist auch bitter nötig: Schließlich spielen nicht nur Musik– und Videostreaming für immer mehr Haushalte eine wesentliche Rolle. Seit der Pandemie arbeiten immer mehr Menschen, auch langfristig, im Home-Office. Eine stabile und leistungsfähige Internetverbindung ist also für viele Einwohner*innen Deutschlands kein Luxus, sondern schlichtweg notwendig. Doch was letzten Endes rechtlich festgehalten wird, dürfte viele enttäuschen. Die Bundesnetzagentur versteht unter “schnellem Internet” minimal 10 Mbit/s im Download und 1,7 Mbit/s im Upload.

Als Erklärung: Für 4K-Videostreaming reicht dies nicht aus und auch bei Videokonferenzen im Beruf ist dies sehr knapp bemessen. Arbeiten mehrere Personen in einem Haushalt im Home-Office, dann wird dies bei den genannten Werten scheitern. Allerdings betont die Bundesnetzagentur, dass es sich bei den Werten nur um Minimalgrößen handele. Auch will man diese Mindestvorgaben jedes Jahr neu berechnen. Man will sich dabei nach den gängigen Verträgen richten: Je besser deutschlandweit die Angebote seien, desto höher werde man allgemein das Mindestniveau ansetzen.

Für die Arbeit im Home-Office ist schnelles Internet Pflicht. Die Vorschläge der Bundesnetzagentur reichen dafür nicht aus. | Bild: Mikey Harris

Solltest du dann also weniger als 10 Mbit-/s im Down- bzw. weniger als 1,7 Mbit/s im Upload nutzen können, kannst du dich bei der Bundesnetzagentur beschweren und dein Recht einfordern. Auch eine Latenz von 150 ms dürfen die Angebote nicht überschreiten. Betreffen könnte dies zumindest einige Menschen, die auf dem Land leben. Ursprünglich wurde das “Recht auf schnelles Internet” im Übrigen schon 2021 in die Wege geleitet. Erst im Mai 2022 wurde dann aber konkreter die sperrig klingende “Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TK-Mindestversorgungsverordnung –TKMV) – BMDV” beschlossen.

Recht auf schnelles Internet: Politik hält die Versprechungen der Vergangenheit nicht

Die Bundesnetzagentur erklärt, dass der Glasfaserausbau in Deutschland dafür sorgen werde, dass die Mindestanforderungen für schnelles Internet in den nächsten Jahren steigen. Es gehe aber grundsätzlich bei dem Recht auf schnelles Internet nicht darum, jedem Menschen Gigabit-Anbindungen zur Verfügung zu stellen, sondern eine Mindestversorgung zu gewährleisten. Einige Bundesländer und auch Verbraucherschützer*innen hatten die neue Regelung scharf kritisiert. Sie bewirke in der Praxis nichts und sei viel zu niedrig angesetzt. So forderten einige Bundesländer minimal 30 Mbit/s im Down- und 5,2 Mbit/s im Upload.

Der Bundesrat nahm allerdings den Vorschlag der Bundesnetzagentur mit den geringen Werten auf. Die neue Regelung gilt in Deutschland rückwirkend ab dem 1. Juni 2022. Dennoch bemängelte auch der Bundesrat, dass die Mindestvorgaben die Ansprüche vieler Menschen verfehlen würden. Deutschland gerate ins Hintertreffen, was die Nutzung digitaler Bildungsangebote, Home-Office und mehr im Haushalt, insbesondere auf dem Land, betreffe.

Videostreaming in 4K mit HDR benötigt eine schnellere Anbindung als 10 Mbit/s. | Bild: Freestocks

In Zukunft will man die Lage weiter beobachten. Tatsächlich sieht es in Deutschland leider so aus, dass selbst in vielen Großstädten “schnelles Internet” nicht an jeder Adresse gewährleistet ist. Je mehr man sich von der Stadt aufs Land begibt, desto schwieriger wird die Lage. Das schadet dem Standort Deutschland wirtschaftlich, erschwert aber eben auch die Nutzung von Musik- und Videostreaming-Angeboten von Amazon Prime Video über Netflix bis hin zu Spotify. Auch neue Entwicklungen wie das Cloud-Gaming werden so in Deutschland ausgebremst.

“Schnelles Internet”: Was heißt das für dich? Findest du die Vorgaben der Bundesnetzagentur ausreichend? Oder hat man hier an der Realität vorbeigearbeitet?