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Apple und Koss legen Patentstreit bei

Die beiden Unternehmen haben beim zuständigen US-Gericht gemeinsam beantragt, das Verfahren einzustellen.
Apple AirPods Patenstreit Koss Bild: Unsplash / Shawnn Tan

Apple und Koss scheinen sich außergerichtlich geregelt zu haben. In der neusten Entwicklung eines Patentrechtstreits, der seit Juli 2020 läuft, haben die beiden Unternehmen jetzt das Gericht aufgefordert, den Disput fallen zu lassen.

Patent-Streit um Apple AirPods beigelegt

Zugrunde liegt der Sache eine Klage von Koss gegen Apple, die jetzt gut zwei Jahre zurückliegt. Das US-Unternehmen Koss, das vor allem für seine „Porta Pro“-Kopfhörer bekannt ist, bezichtigte Apple damals, mit seinen AirPods und AirPods Pro Patente von Koss verletzt zu haben.

Was dem US-Bezirksgericht Western Texas jetzt vorliegt, nennt sich „Joint Stipulation of Dismissal“ – ein Antrag auf Einstellung des Verfahrens. Koss verzichtet dabei auf das Recht, in der Zukunft eine weitere Anklage gegen Apple in derselben Sache, vor demselben Gericht, zu stellen. Apple macht kein solches Zugeständnis. Beide Parteien haben sich aber geeinigt, die eigenen Kosten für das bisherige Verfahren zu tragen.

Bisher hat sich keines der beiden Unternehmen dazu geäußert, was sie dazu geführt hat, die Angelegenheit vor Gericht beiseite zu legen.

Die Hintergründe: Kopfhörer-Patent mit Transceiver-Schaltung verletzt?

Speziell ging es Koss mit der Klage im Juli 2020 um zwei Patente. Eins davon betrifft drahtlose Kopfhörer mit einer Transceiver-Schaltung, die das Streamen von Audio von einem digitalen Audioplayer, Computer oder drahtlosen Netzwerk ermöglicht. Nicht nur von Apples AirPods, auch von anderen Kopfhörern wie Beats by Dre sei das Patent verletzt worden. Das zweite Patent stammt aus dem Bereich Smart Home und sei vom HomePod und der Apple Watch verletzt worden, so Koss damals.

Bereits im August desselben Jahres hatte Apple mit einer Gegenklage geantwortet. Koss‘ Vorwürfe seien unbegründet. Der Kopfhörer-Hersteller habe mit seiner Klage außerdem gegen eine Vertraulichkeitsvereinbarung aus dem Jahr 2017 verstoßen. Apple und Koss befanden sich zu der Zeit in Lizenzierungsgesprächen.

Koss erhielt das Kopfhörer-Patent in 2019 – drei Jahre, nachdem Apples AirPods erstmals auf den Markt gekommen waren, wie die Kollegen bei Apple Insider schreiben. Mittlerweile gibt es die Kopfhörer bereits in der dritten Generation. Auch die zweite Generation der Pro-Variante, die Apple AirPods Pro 2, scheint auf dem Weg zu sein. In unserem AirPods Pro 2-Übersichtsartikel fassen wir dir alle Infos, die wir über die kommenden In-Ears bisher haben, zusammen.

Kennst du die Marke Koss? War dir der Patentstreit schon bekannt oder hast du jetzt erstmals davon gehört? Schreib es uns in die Kommentare!

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