Verbraucherzentrale verklagt Disney wegen der Preiserhöhung bei Disney+

Die Verbraucherzentrale Brandenburg verklagt Disney. Stein des Anstoßes sind die Preiserhöhungen beim Streaming-Angebot Disney+.

André Westphal 27.8.2022 – 13:32 Uhr Lesezeit ca. 3 Minuten

Die Verbraucherzentrale Brandenburg verklagt Disney wegen der Preiserhöhungen bei Disney+.

Bild: Adrián Valverde

The Walt Disney Company sieht sich mit einer Klage der Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) konfrontiert. Stein des Anstoßes sind die Nutzungsbedingungen des Streaming-Angebots Disney+. Es geht allerdings nicht konkret um die aktuellen Preiserhöhungen, die bereits für die USA bestätigt worden sind. Ob und wann jene auch in Europa greifen, ist ja ohnehin noch offen. Vielmehr moniert man allgemein, dass Disney sich in den Nutzungsbedingungen einseitig und ohne jede Einschränkung das Recht herausnehme, die Preise zu erhöhen. Das widerspricht nach Rechtsauslegung der Verbraucherzentrale Brandenburg der aktuellen Gesetzeslage.

Man hatte die zuständige The Walt Disney Company (Benelux) B. V. deswegen auch bereits abgemahnt. Allerdings gab das Unternehmen die geforderte Unterlassungserklärung nicht ab. Daher klagt die VZB inzwischen vor dem Landgericht Potsdam. Man reagiert damit auf Beschwerden von Verbraucher*innen, welche sich über die zuletzt parallel zum Start der Marke “Star” vorgenommene Preissteigerung beim Jahresabo geärgert hatten. Tatsächlich kamen die Verbraucherschützer*innen nach reiflicher Prüfung der Nutzungsbedingungen zu dem Ergebnis, dass jene widerrechtlich seien.

Disney+ wird 2023 voraussichtlich auch in Europa teurer. | Bild: Mika Baumeister

So fehlen in den entsprechenden Klauseln, mit welchen sich Disney die Möglichkeiten für Preisanpassungen offen hält, Angaben zu den Hintergründen. Zwar ist es Anbietern grundsätzlich erlaubt, in ihren Nutzungsbedingungen Spielraum für Preiserhöhungen festzuhalten, laut aktueller Gesetzeslage muss jedoch für Kund*innen transparent erkennbar sein, auf Basis welcher Grundlagen dies geschieht. Deswegen hatte beispielsweise auch Amazon vor der letzten Preiserhöhung bei Prime seine Nutzungsbedingungen vorsorglich überarbeitet, um rechtlichen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen.

Rechtsstreit um Disney+: Verbraucherzentrale zeigt sich siegessicher

Disney hat dabei offenbar in seinen Nutzungsbedingungen einige Fehler gemacht. Beispielsweise bemängeln die Verbraucherschützer*innen, dass man den Kund*innen zwar die Möglichkeit einräume, eine Preisänderung abzulehnen, welche Folgen das dann aber konkret habe, werde schlichtweg übergangen. Die aktuellen Klauseln seien ein Verstoß gegen geltendes Recht. Sie müssten klar die Kostenfaktoren nennen, die eine Preiserhöhung bedingen können. Ansonsten sei es Disney möglich, Preiserhöhungen beliebig zur reinen Gewinnsteigerung durchzuboxen. Eine Reaktion des Unternehmens zu den bemängelten Klauseln zu Disney+ blieb bisher aus.

Die Verbraucherschützer*innen hatten zuvor bereits Netflix wegen haargenau des gleichen Themas verklagt und vor Gericht obsiegt. Somit dürfte Disney eher schlechte Karten haben, aus diesem Streit siegreich hervorzugehen. Du solltest jedoch keinesfalls damit rechnen, dass anschließend die Preiserhöhungen bei Disney+ zurückgenommen werden. Vielmehr müsste Disney die Nutzungsbedingen überarbeiten, könnte Preissteigerungen aber angesichts der aktuellen Wirtschaftslage mit Sicherheit rechtfertigen und rechtssicher durchsetzen.

Hast du Disney+ abonniert und bist mit dem Streaming-Angebot zufrieden? Welche weiteren Plattformen nutzt du noch? Setzt du auf Monats- oder Jahresabos? Gib uns und anderen Leser*innen gerne Rückmeldung!

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