Sonos triumphiert vor Gericht: Google soll 32,5 Mio. US-Dollar zahlen

Sonos hat vor Gericht einen Sieg davongetragen. Wegen Patentrechtsverletzungen soll Google an den Hersteller 32,5 Mio. US-Dollar zahlen.

André Westphal 27.5.2023 – 11:41 Uhr Lesezeit ca. 3 Minuten

Bild: Sonos

Ein ungleicher Zweikampf: Die Audiospezialisten von Sonos streiten sich bereits seit Jahren vor Gericht mit Google. Stein des Anstoßes sind Patente, die Google verletzt haben soll. Bereits 2020 reichte Sonos deswegen Klage ein. Zuvor hatten die beiden Hersteller noch eng kooperiert. Diese Partnerschaft soll Google sich dann widerrechtlich zunutze gemacht haben – behauptet Sonos jedenfalls. Letztere hatten vor Gericht nicht nur Entschädigung, sondern auch Verkaufsverbote gefordert.

Google musste als Reaktion auf bisherige Gerichtsurteile aus dem Januar 2022 schon Funktionen an seinen Smart Speakern anpassen. So entfernte man etwa die Möglichkeit, in Lautsprecher-Verbünden die Lautstärke an mehreren Speakern gleichzeitig zu justieren. Google reichte später allerdings auch eine Gegenklage ein. So warf Google dann auch Sonos vor, Patente zu verletzen, die sich etwa um Sprachsteuerungen drehen. Unter den Patenten, die Sonos mutmaßlich verletzt, sind beispielsweise Techniken zur Erkennung von Hotwords und zur drahtlosen Aufladung.

Der mittlerweile eingestellte Google Chromecast Audio soll etwa Patente von Sonos verletzt haben. | Bild: Google

Jetzt gibt es wieder einen Teilsieg für Sonos: Ein Jury-Urteil in San Francisco hat dem Multiroom-Anbieter laut The Verge 32,5 Mio. US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Damit soll Google für mehr als 14 Mio. verkaufte Produkte, welche Sonos Patente verletzt haben soll, je Einheit 2,3 US-Dollar zahlen. Zwei Patente soll Google nach Ansicht der Jury eindeutig verletzt haben.

Gericht übt Kritik an sowohl Google als auch Sonos

Sonos hat generell Freude über das Urteil und die Entscheidung der Jury geäußert. Gleichzeitig bezeichnete man Google als Serientäter, was Patentrechtsverletzungen betrifft. Insgesamt wirft man dem Suchmaschinen-Giganten vor, mehr als 200 Sonos-Patente zu verletzen. Ein Sprecher Google schlug natürlich ganz andere Töne an. Es handele sich um einen eng eingegrenzten Streitfall, der sich um sehr spezifische und kaum genutzte Funktionen drehe. Google entwickele seine Technologien stets unabhängig und auf Basis eigener Ideen. Man werde jetzt seine nächsten Schritte prüfen.

Am Ende hat zwar eher Google eine Niederlage einstecken müssen, doch der zuständige Richter William Alsup nutzte die Chance, beide Hersteller scharf zu kritisieren. Der Fall könne als Musterbeispiel dafür herhalten, was aktuell im Patentrecht alles schieflaufe. Es sei frustrierend, dass der Fall erst vor Gericht landen musste und sich die Unternehmen nicht untereinander einig werden konnten.

Der Sonos Era 100 zählt zu den neuesten Lautsprechern des Unternehmens. | Bild: Sonos

Während des Verfahrens bewies Alsup auch Humor und versicherte sich einmal etwa bei den Juror:innen, dass diese nicht aufgrund all der technischen Fachsprache eingeschlafen seien. Sicher dürfte der Richter nicht alleine mit der Ansicht sein, dass es am Ende auch mehr im Sinne der Kund:innen wäre, wenn Google und Sonos sich anderweitig geeinigt hätten, um die Patente gegenseitig zu lizenzieren.

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